Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,39125
LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15 (https://dejure.org/2017,39125)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15 (https://dejure.org/2017,39125)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. September 2017 - L 7 AS 1357/15 (https://dejure.org/2017,39125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,39125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-II-Leistungen; Anrechnung von Einkommen; Darlehen stellt kein Einkommen dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Anrechnung von Einkommen; Darlehen stellt kein Einkommen dar

  • rechtsportal.de

    SGB II a.F. § 11 Abs. 1
    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein Einkommen bei Erhalt eines Darlehens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Darlehen von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Nur der wertmäßige Zuwachs stellt Einkommen iS des § 11 Abs. 1 SGB II dar, ein Darlehen ist keine Einnahme in Geld oder Geldeswert (BSG Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R).

    Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind (so vor Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10 B ER, ebenso Geiger in LPK-SGB 11, 6. Aufl., § 11 Rn. 80) oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg II-V folgende Regelung, dass betriebliche Darlehen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind, schon zuvor gelten sollte und die Regelung zu betrieblichen Darlehen nur zur Klarstellung aufgenommen wurde (so mit überzeugender Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Gesetzgebers LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13; im Ergebnis ebenso, ebenfalls mit überzeugender Begründung LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11) nicht an.

    Die Frage, ob ein Darlehen als Einkommen zu berücksichtigten ist, ist geklärt (BSG Urteil vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R) und hat daher keine grundsätzliche Bedeutung.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Leistungsfestsetzung - Erstattung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind (so vor Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10 B ER, ebenso Geiger in LPK-SGB 11, 6. Aufl., § 11 Rn. 80) oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg II-V folgende Regelung, dass betriebliche Darlehen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind, schon zuvor gelten sollte und die Regelung zu betrieblichen Darlehen nur zur Klarstellung aufgenommen wurde (so mit überzeugender Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Gesetzgebers LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13; im Ergebnis ebenso, ebenfalls mit überzeugender Begründung LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11) nicht an.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13

    SGB-II -Leistungen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Zwar sind nach Rechtsprechung des Senats prozessuale Anträge so auszulegen, dass ein Begehren eines Rechtsmittelführers möglichst weitgehend zum Tragen kommt (Urteil des Senats vom 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13; LSG Nordrhein-Westfalen Beschlüsse vom 29.08.2013 - L 19 AS 1342/12 B, 1344/12 B und 1345/12 B; vgl. auch BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R und vom 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind (so vor Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10 B ER, ebenso Geiger in LPK-SGB 11, 6. Aufl., § 11 Rn. 80) oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg II-V folgende Regelung, dass betriebliche Darlehen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind, schon zuvor gelten sollte und die Regelung zu betrieblichen Darlehen nur zur Klarstellung aufgenommen wurde (so mit überzeugender Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Gesetzgebers LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13; im Ergebnis ebenso, ebenfalls mit überzeugender Begründung LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11) nicht an.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.04.2012 - L 9 AS 757/11

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Da bereits kein betriebliches Darlehen vorlag, kommt es auf die Frage, ob betriebliche Darlehen nach § 3 Alg II-V aF als Betriebseinnahmen zu werten sind (so vor Vorliegen der Urteilsgründe des Urteils des BSG vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R - LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 24.11.2010 - L 19 AS 1754/10 B ER, ebenso Geiger in LPK-SGB 11, 6. Aufl., § 11 Rn. 80) oder die nunmehr aus § 3 Abs. 3 Alg II-V folgende Regelung, dass betriebliche Darlehen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind, schon zuvor gelten sollte und die Regelung zu betrieblichen Darlehen nur zur Klarstellung aufgenommen wurde (so mit überzeugender Begründung unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Gesetzgebers LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 12.06.2015 - L 25 AS 3370/13; im Ergebnis ebenso, ebenfalls mit überzeugender Begründung LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 23.04.2012 - L 9 AS 757/11) nicht an.
  • BSG, 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - Antragserfordernis

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Zwar sind nach Rechtsprechung des Senats prozessuale Anträge so auszulegen, dass ein Begehren eines Rechtsmittelführers möglichst weitgehend zum Tragen kommt (Urteil des Senats vom 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13; LSG Nordrhein-Westfalen Beschlüsse vom 29.08.2013 - L 19 AS 1342/12 B, 1344/12 B und 1345/12 B; vgl. auch BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R und vom 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Die Vermutung erfasst alle Verfahrenshandlungen, die mit der Antragstellung und der Entgegennahme der Leistungen zusammenhängen und der Verfolgung des Antrags dienen, mithin auch die Einlegung eines Widerspruchs (BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 54/08 R und vom 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R).
  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R

    Grundsicherungsleistungen für die Wahrnehmung des Umgangsrechts

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Zwar sind nach Rechtsprechung des Senats prozessuale Anträge so auszulegen, dass ein Begehren eines Rechtsmittelführers möglichst weitgehend zum Tragen kommt (Urteil des Senats vom 25.08.2016 - L 7 AS 1942/13; LSG Nordrhein-Westfalen Beschlüsse vom 29.08.2013 - L 19 AS 1342/12 B, 1344/12 B und 1345/12 B; vgl. auch BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 75/08 R und vom 23.03.2010 - B 14 AS 6/09 R).
  • BSG, 02.07.2009 - B 14 AS 54/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozessfähigkeit - getrennt lebende Eltern mit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Die Vermutung erfasst alle Verfahrenshandlungen, die mit der Antragstellung und der Entgegennahme der Leistungen zusammenhängen und der Verfolgung des Antrags dienen, mithin auch die Einlegung eines Widerspruchs (BSG Urteile vom 02.07.2009 - B 14 AS 54/08 R und vom 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R).
  • BFH, 09.11.2000 - IV R 18/00

    Wechsel der Gewinnermittlungsart

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2017 - L 7 AS 1357/15
    Der Kläger ist als Dolmetscher bei der Ausübung dieses freien Berufs (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG) nicht buchführungspflichtig (vgl. BFH Urteil vom 09.11.2000 - IV R 18/00) und damit auch nicht verpflichtet, neben seinem privaten Konto ein "Geschäftskonto" zu führen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.03.2019 - L 7 AS 916/17
    Dahinstehen kann vor diesem Hintergrund auch, ob der Erstattungsbescheid vom 9. Mai 2017 - wie vom Beklagten angenommen - gleichfalls Gegenstand des gegen den vorläufigen Bewilligungsbescheid vom 29. Juni 2016 laufenden Widerspruchsverfahrens und des darauf bezogenen Widerspruchsbescheids vom 10. Mai 2017 geworden und der gesonderte Widerspruch daher als unzulässig zu verwerfen war (so z.B. Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 20. Mai 2015 - L 4 AS 285/12), wogegen allerdings sprechen dürfte, dass der ursprüngliche vorläufige Bescheid durch die erstmalige Festsetzung einer Erstattungsforderung inhaltlich weder abgeändert noch ersetzt wird (vgl. z.B. Landessozialgericht Hamburg, Urteil vom 24. Mai 2018 - L 4 AS 461/16 - Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. September 2017 - L 7 AS 1357/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht